Bild: JU-Kreisvorsitzender Patrick Speiser und Norbert Beck.  Foto: Roth

Bild: JU-Kreisvorsitzender Patrick Speiser und Norbert Beck.

 Foto: Roth

 

Landkreis Freudenstadt. 

 

Zu einer Videokonferenz lud der CDU Kreisvorstand Freudenstadt den Europaabgeordneten Daniel Caspary ein. Der Kreisvorsitzende Norbert Beck übernahm die Moderation. Thema der Konferenz: „Cornoavirus und die Folgen für Europa“.

 

Mit einem weichen Lockdown, flächendeckenden Tests und einem gut aufgestellten Gesundheitssystem hat Deutschland in der Corona-Pandemie sehr große Erfolge gegenüber den anderen Europäischen Ländern zu verzeichnen, so der Europaabgeordnete Daniel Caspary zur aktuellen Lage. Auch andere europäische Länder haben in der Krise ihren Weg gefunden.

 

„In z. B. Spanien und Italien gab es eine achtwöchige Ausgangsperre. Da durfte man nicht mal raus um die Blumen zu gießen“, deutete Caspary auf die härtere Gangart in den Europäischen Nachbarstaaten hin.

 

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie werden uns noch lange beschäftigen. Der ganze Umfang wird erst abzuschätzen sein, wenn wir wissen, ob es zu einem erneuten Anstieg kommt oder nicht.

 

Die Bundesregierung ist gegen Coronabonds zur Finanzierung der wirtschaftlichen Krise, weil CDU und CSU prinzipiell dagegen sind. Schon während der Finanzkrise, als über die Einführung von Eurobonds in der EU debattierte wurde, stand die Union auf dem Standpunkt: Jeder Staat in Europa soll nur für seine eigenen Schulden aufkommen müssen. Die Finanzierungsanteile der einzelnen Mitgliedstaaten ergeben sich aus dem Anteil am Kapital der EZB, mit befristeten Übergangsvorschriften für einige neue Mitgliedstaaten. Der deutsche Finanzierungsanteil am ESM beträgt entsprechend dem EZB-Schlüssel rund 27 Prozent.

 

Die EU wird in einem bisher nicht gekanntem Ausmaß Geld in wichtige Schlüsselbereiche stecken müssen. Im Juni könnte der MFR unter Dach und Fach sein.

 

Doch nun befinden wir uns in der nächsten Phase der Pandemie, die erst enden wird, wenn ein geeigneter Impfstoff flächendeckend zur Verfügung steht. Wir dürfen Gesundheit und Wirtschaft nicht gegeneinander ausspielen, sondern müssen beide Interessen miteinander versöhnen.

 

E ist jetzt wichtig, dass Europa geschlossen vorgeht und einen mutigen und ehrgeizigen Haushaltsplan auf den Weg bringt. Da bringt ein  Alleingang Deutschlands gar nichts, so der Kreisvorsitzende Norbert Beck abschließend.

 

Der Kreisvorstand tagte zum zweiten Mal in einer Videokonferenz im Büro des Landtagsabgeordneten Beck.